Sönke Allers

Bremerhaven. Verbunden mit Glückwünschen für die neuen und herzlichem Dank für die ausscheidenden Magistratsmitglieder hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Sönke Allers, ein positives Fazit der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung gezogen: „Wir haben nach dem Wahltag zügig verhandelt, verlässliche Grundlagen geschaffen und ein kompetentes Personalangebot für den Magistrat vereinbart und heute beschlossen: Wir sind gut aufgestellt, die rot-grüne Koalition ist sicher gestartet.“

Mit Blick zurück auf die konstituierende Sitzung sagte Allers, der Tag sei aus Sicht seiner Fraktion gut gelaufen: „Aber, was noch wichtiger ist, wir haben für Bremerhaven eine stabile Mehrheit demonstriert, die gestalten und nicht nur verwalten will. Wir werden gemeinsam dafür arbeiten, unsere Stadt in schwerer Zeit weiterzuentwickeln. Mit Augenmaß und sozialer Ausgewogenheit – wie man das von uns gewohnt ist.“

Der neue Vorstand der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung (v.l.n.r.): Karsten Behrenwald, Martina Kirschstein-Klingner und Sönke Allers.

In ihrer konstituierenden Sitzung nach der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat sich die SPD-Fraktion am Montag (20.06.2011) konstituiert. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde der Stadtverordnete Sönke Allers gewählt. Der 49-Jährige wurde zum Nachfolger von Elias Tsartilidis gewählt, der mit der Bürgerschaftswahl vom 22. Mai ins Bremer Landesparlament gewechselt war. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Martina Kirschstein- Klingner im Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Nachfolger von Siegfried Welters, der nicht wieder kandidiert hatte, wurde Karsten Behrenwald.

Allers sagte vor den Fraktionsmitgliedern, er habe sich die Kandidatur reiflich überlegt: „Ich habe Lust dazu, diese Fraktion zu führen. Mir ist klar, dass dies eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe ist – das haben mir meine Vorgänger gezeigt. Ich glaube aber, dass wir einen tatkräftigen Mix haben aus erfahrenen und neuen Fraktionsmitgliedern, mit dem diese Aufgabe zu schaffen ist.” Allers sagte, er wünsche sich eine lebendige Fraktionsarbeit und fruchtbare Diskussionen. „Gleichzeitig ist aber auch klar, dass wir von unseren Wählerinnen und Wählern auch deshalb ein nahezu identisches Ergebnis bekommen haben, weil wir nach außen geschlossen agiert haben und so wahrnehmbar waren. Das muss uns auch zukünftig eine Leitschnur sein.” Das Wahlergebnis bezeichnete Allers als „ausbaufähige Grundlage, die ich gerne um ein paar Prozentpunkte erweitern möchte.”

Sönke Allers ist seit 2003 Stadtverordneter für die SPD. Der gebürtige Cuxhavener ist verheiratet und arbeitet als selbständiger Grafiker. In der SPD Bremerhaven führt er den Ortsverein Mitte und war zuletzt baupolitischer Sprecher der Sozialdemokraten und Mitglied im Gesundheitsausschuss und im Ausschuss für Sport und Freizeit.

Stadtrat Jörn Hoffmann und Amtsleiter Jens Cordes präsentieren eindrucksvolle Leistungsbilanz Bremerhaven. Als symbolische Geste der Solidarität mit den Opfern der Katastrophe hat die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am Montag (11.04.2011) geschlossen an der Mahnwache vor der Großen Kirche teilgenommen. Fraktionsvorsitzender Elias Tsartilidis sagte, man fühle mit den Menschen, die vielfach menschliche Tragödien und materielles Leid erlitten hätten: „Es ist tragisch, dass es erst großer Katastrophen bedarf, um wichtige Projekte anzustoßen. Aber ich hoffe, dass die Bundesregierung ernst macht und vor allem die berechtigten Sorgen der Menschen ernst nimmt. 2011 muss das Jahr sein, in dem wir es schaffen, ein neues Kapitel in der Energiepolitik aufzuschlagen und zu schreiben.“

Im Anschluss an die Mahnwache folgte die SPD-Fraktion einer Einladung der Feuerwache: In der Einsatzzentrale an der Hexenbrücke begrüßte neben Dezernent Jörn Hoffmann auch Amtsleiter Jens Cordes die Fraktionsmitglieder. Beide gaben einen interessanten Einblick in die Arbeit der Wehrmänner und -frauen. Hoffmann skizzierte aus strategischer Sicht die notwendige Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans als großes Projekt, mit dem das Sicherheitsziel Bremerhavens definiert werde: „Zur Zeit erreichen wir den Standard, dass ab der Alarmierung im ersten Angriff zehn Mann in acht Minuten am Einsatzort sind, nach den ersten Auswertungen nur in gut 70 Prozent der zeitkritischen Einsätze – das reicht bei weitem nicht aus.“ Mit Blick auf die Übergriffe im Rettungsweisen (Ende 2010 war ein Rettungsassistent angegriffen worden) seien erste Maßnahmen eingeleitet.

Zur feuerwehrtechnischen Ausbildung im Lande Bremen sagte Hoffmann, diese müsse reorganisiert werden: „Die Feuerwehr ist als Kunde unzufrieden, auf unsere Initiative hin hat der Innensenator eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Wir fordern eine qualitativ hochwertige Ausbildung, den Verbleib einer Landeseinrichtung in Bremerhaven und dass die Feuerwehrausbildung Landessache bleibt“, sagte Hoffmann. Bei der Nachwuchsgewinnung im ehrenamtlichen Bereich setze man, so der Dezernent, auf die Jugendfeuerwehren: Mit der Errichtung von Nachwuchsgruppen in Lehe und Weddewarden seien erste Schritte getan, nun stehe die Gründung und der Aufbau der Jugendfeuerwehr Wulsdorf an. Positives konnte Hoffmann auch aus dem Ende 2008 vom Magistrat beschlossenen Wirtschaftsbetrieb Rettungsdienst vermelden: Dieser Betrieb sei die bundesweit erste und einzige Gesellschaft für die Leistung des Rettungsdienstes. „Seit der Gründung wurden bis heute vier neue Fahrzeuge angeschafft, bis 2012 werden insgesamt acht neue Rettungstransportwagen der neuesten Generation angeschafft – damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Menschen in Bremerhaven“, sagte Hoffmann. Die Regionalleitstelle, so der Feuerwehrdezernent, solle Ende des Jahres technisch fertiggestellt werden: „Bauliche Maßnahmen sind ausgeschrieben, ab Juni wird gebaut.“ Abschließend dankte Tsartilidis den beiden Referenten für ihren interessanten Vortrag, vergaß aber auch die 238 Feuerwehrmänner und -frauen nicht: „Ihnen gilt unser Dank, unser Respekt und unsere Anerkennung, weil sie sich jeden Tag aufs Neue mit hohem persönlichen Einsatz für unsere Sicherheit einbringen.“

Abschließend unterstützte die Fraktion einstimmig einen gemeinsamen Koalitionsantrag für die kommende Stadtverordnetenversammlung am 5. Mai, mit dem sich SPD und CDU für einen Erhalt der Schule für medizinisch-technische Angestellte (MTA Schule) in Bremerhaven stark machen. Darin wird der Magistrat durch die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert, „seinen Einfluss dahingehend geltend zu machen, dass die MTA Schule in Bremerhaven erhalten bleibt. Die Sicherung der Arbeitsplätze und die Etablierung der Ausbildungsstätte sind von elementarer Bedeutung und müssen gewährleistet sein“, heisst es in dem von der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Ilsabe Zöller, mitgezeichneten Antrag.

Der zusätzliche Erlös aus dem Verkauf der Hermann-Löns-Halle an der Elbestraße soll für die Anbringung eines Wärmeverbundsystems am Anbau der Walter-Kolb-Halle und zur Erneuerung der Einfachverglasung verwendet werden. Dafür hat sich die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Rita Pein, ausgesprochen: Die SPD werde daher im Ausschuss für Sport und Freizeit am Montag, 11. April, der Vorlage zustimmen, die entsprechend 22.300 Euro für die energetische Sanierung der Sportstätte vorsieht.

Pein erklärte, auf diese Weise komme der Erlös aus der Veräußerung einer Sportstätte letztlich wieder den Sporttreibenden in der Seestadt zugute. Der Mitteleinsatz sei zu dem ein kleiner Baustein auf dem Weg zum Ziel, Bremerhavens zur Klimastadt zu machen. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Elbestraße war die ehemals zur Hermann-Löns-Schule gehörende Sporthalle abgerissen worden. Zuletzt hatte der Geestemünder TV die Sportimmobilie als Vereinshalle genutzt.

Tsartilidis: Bund muss Strukturmittelkürzungen dringend zurücknehmen Bremerhaven. Auf Einladung der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und des SPD Ortsvereins Mitte hat Bremens Bürgermeister und Präsident des Senats Jens Böhrnsen am Mittwoch (06.04.2011) das neue Stadtteilbüro „Alte Bürger“ besucht. Böhrnsen wurde vom Fraktionsvorsitzenden Elias Tsartilidis, vom Ortsvereinsvorsitzenden Sönke Allers, vielen Mitgliedern der Stadtverordnetenfraktion und zahlreichen Bürgern und Mitgliedern der Werbegemeinschaft Alte Bürger am mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) eingerichteten Arbeitsplatz von Quartiersmanager Jens Rillke in der Bürgermeister- Smidt-Straße 190 begrüßt. Dabei unterstrich Böhrnsen die Wichtigkeit von sogenannten Kümmerern vor Ort, die eine wichtige Scharnierfunktion wahrnähmen.

Zunächst ließ sich Böhrnsen von Rillke einen Einblick in dessen Arbeit geben: Rillke sagte, er sehe sich als Mittler und manchmal auch als Vermittler. „Ich verstehe meine Aufgabe hier so, nichts gegen die Interessen der Menschen zu machen, die hier leben.“ Er habe in den ersten Monaten seiner Arbeit großes Interesse und Bereitschaft zum Mitwirken gespürt, aber auch manchen Widerstand erlebt. Christian Bruns, Geschäftsführer der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (Stäwog) sagte, sich im Quartier Alte Bürger zu engagieren, sei – scherzhaft formuliert – eine Art Häuserkampf: „Wir haben es hier zum einen mit ausländischen Banken zu tun, die als Eigentümer auftreten, zum anderen mit auswärtigen Investoren. Da ist es manchmal sehr schwer, zu Ergebnissen zu kommen. Und wenn, brauche man einen langen Atem.“ Als dramatisch bezeichnete Bruns die Entscheidungen auf Bundesebene, die Städtebauförderung durch Mittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bis 2012 auf Null zu setzen: „Zusammen mit dem ebenfalls gestrichenen Stadtumbau West ist das der Todesstoß für Stadtsanierungen – aus eigenen Mitteln kann Bremerhaven und auch eine Wohnungsbaugesellschaft solche Projekte nicht stemmen. Wir brauchen dringend diese Fördermittel. Private können das nicht schultern“, sagte Bruns.

Böhrnsen erklärte, eine Stadt wie Bremerhaven sei in einer glücklichen Lage, wenn sich eine Wohnungsbaugesellschaft wie die Stäwog „in verdienstvoller Weise engagieren kann“.

Mit Blick auf die Berliner Mittelkürzungen sagte der Bremer Bürgermeister, in Berlin sei das nur ein Strich, der relativ leicht falle: „Hier vor Ort ächzen die Städte und Gemeinden, weil sie mit dem Rücken zur Wand stehen.“ Böhrnsen sagte, Länder und Deutscher Städtetag hätten gemeinsam massiv Druck auf die Bundesregierung gemacht: „Sonst wären die Streichungen noch gravierender ausgefallen. Sie sind aber auch so katastrophal, keine Frage.“ Im Gespräch mit Bürgern, die sich einen schnelleren Fortschritt bei der Sanierung in der Alten Bürger wünschten und reklamierten, Bremerhaven touristisch nicht nur auf die Havenwelten zu verkürzen, sagte der Bremer Bürgermeister: „Ich verstehe sehr gut, dass Sie, die Sie hier wohnen, sich einen schnelleren Fortschritt wünschen würden. Ein schwieriger Wandel wie dieser ist aber ein langer Prozess.“ Wichtig sei es, so Böhrnsen, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen: Deshalb seien Netzwerkstellen wie das Quartiermanagment so wichtig, lobte Böhrnsen die Bremerhavener Arbeit. Tsartilidis wies darauf hin, dass der Magistrat am Mittwoch (06.04.2011) in einer Novellierung des Vorkaufsortsgesetzes ein Rechtsinstrument fortgeschrieben habe, das der Stadt ein Recht des ersten Zugriffs an benannten Grundstücken einräume: „Die Eigentümer dieser Grundstücke sind verpflichtet, den Abschluss eines Kaufvertrages unverzüglich anzuzeigen.“ Bei der Fortschreibung des Vorkaufsortsgesetzes konnten zehn der 16 genannten Immobilien als erledigt gestrichen werden: Neu in die Liste eingestellt wurden Immobilien in der Schillerstraße, Georgstraße, Schleusenstraße, Gartenstraße, Rickmersstraße, Körnerstraße, Moltkestraße, Heinrichstraße, Potsdamer Straße und Bürgermeister- Smidt-Straße. „Die Finanzierung soll aus dem allgemeinen Bundesprogramm Stadtumbau West erfolgen – das zeigt, wie dramatisch es wäre, wenn es bei den vom Bund vorgesehenen finanziellen Kürzungen bleiben würde“, so Tsartilidis.

Mit dem Vorkaufsortsgesetz, so Bruns, habe Bremerhaven ein Modellprojekt geschaffen, das nun auch zum Beispiel in Essen übernommen werde. Beim abschließenden Quartiersrundgang besichtigten die Besucher das aus Stadtumbau-West-Mitteln finanzierte Bauprojekt Schleusenstraße 33. Hier zeigte Bruns beispielhaft, welche Investitionen erforderlich seien: So plane die Stäwog dort beispielsweise eine umfassende barrierefreie Neugestaltung nicht zuletzt auch des Innenhofes. Neben neuen Balkons sei auch ein Fahrstuhl und ein Angleich des Bodenniveaus vorgesehen.

Mit Blick auf die Anfang März geschlossene Tarifeinigung im Bereich des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder hat sich die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung dafür ausgesprochen, keine Unterschiede in der Bewertung der Arbeit von Beamtinnen und Beamten gegenüber Angestellten zuzulassen: „Das gilt für Feuerwehr, Polizei, Lehrerschaft und andere Bereiche des öffentlichen Dienstes gleichermaßen und ist nicht nur als Solidaritätsadresse zu verstehen. Unsere Botschaft ,Gleicher Lohn für gleiche Leistung’ gilt auch und gerade in diesem Bereich“, sagte Fraktionsvorsitzender Elias Tsartilidis. Die Neuregelung der Beschäftigungsentgelte betrifft ausschließlich die bei der Stadt Bremerhaven tarifbeschäftigten Lehrkräfte. „Wir wollen, dass auch im Land Bremen, wie auch in anderen Bundesländern, die Tarifeinigungen übernommen werden“, sagte Tsartilidis. Es gehe der SPD-Fraktion um die Wertschätzung der geleisteten Arbeit, aber auch um die Konkurrenzfähigkeit des Landes Bremen und der Stadtgemeinde Bremerhaven. „Gerade mit Blick auf die Lehrerversorgung kann sich Bremen eine Schlechterstellung der Beamten im Ländervergleich nicht leisten”, unterstrich Tsartilidis die Haltung seiner Fraktion. Mit Blick auf die Sparvorgaben der Finanzsenatorin sagte Tsartilidis, die SPD stehe zum Sparkurs: „Das darf aber nicht auf Kosten der Konkurrenzfähigkeit des Landes Bremens im Bereich der Lehrerversorgung gehen – das wäre ein kontraproduktives Kaputtsparen.“

Beim Wettbewerb „Starke Schulen” in Bremen hat die Bremerhavener Werkstattschule den zweiten Platz belegt. In die Schar der Gratulanten reihte sich auch Fraktionsvorsitzender Elias Tsartilidis, auch schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, ein: „Wir freuen uns mit der Werkstattschule und sind stolz darauf, dass eine Bremerhavener Bildungseinrichtung auf diese Weise ausgezeichnet wurde.” Gemeinsam mit der Wilhelm-Olbers-Schule in Bremen hatte die berufsbildende Werkstattschule die vorderen Plätze belegt. Mit der Auszeichnung im alle zwei Jahre von der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, der Bundesagentur für Arbeit, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Deutschen Bank ausgerichteteten Wettbewerb wird die herausragende Schularbeit bei der Vorbereitung ihrer Schülerinnen und Schüler auf die Berufswelt gewürdigt.

Am Montag (04.04.2011) hatte die Leiterin der Abteilung Bildung der Senatorin für Bildung und Wissenschaft, Cornelia von Ilsemann, in Bremen die Preise überreicht. Für die Werkstattschule bedeutet der zweite Preis nicht nur eine Geldprämie von 3.500 Euro, sondern auch die Chance zur Teilnahme am Bundeswettbewerb: Dort werden am Mittwoch, 11. Mai, die Preise durch Bundespräsident Christian Wulff verliehen. Tsartilidis sagte, die herausragende Bildungsleistung der Werkstattschule stehe stellvertretend für das, was der SPD in der Bildungspolitik wichtig sei: „Hier werden besonders Förderschüler aufgenommen, man nimmt sich der verhaltensauffälligen Schüler und der Schulschwänzer mit dem Ziel an, sie wieder in den Regelschulbetrieb zu integrieren.” Das sei nicht zuletzt vor allem ein Erfolg des großen Engagaments der Lehrer, aber auch Ergebnis einer individuellen Betreuung auf Basis persönlicher Förderpläne. Kennzeichnend ist dabei der starke Praxisbezug mit dem Ziel, Schülern Erfolgserlebnisse zu vermitteln und sie darüber zu motivieren. „Ein weiterer positiver Effekt ist, dass die Werkstattschule durch diesen Erfolg in das Starke-Schule- Netzwerk aufgenommen werden, wodurch die Schule neben Fortbildungen auch finanzielle Unterstützung für innovative Schulprojekte erhalten kann.”

Treffpunkt für den Rundgang ist um 15 Uhr die Schule am Ernst- Reuter-Platz (ehemals Lessingschule). Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (Stäwog), Christian Bruns, soll der Stadtteil unter dem Aspekt “Wohnen und Arbeiten in Lehe” näher unter die Lupe genommen werden. Dabei sollen natürlich auch die Besonderheiten Lehes nicht außer Acht gelassen werden.

Im Anschluss an den Rundgang wird Norbert Friedrich vom Stadtplanungsamt die Vorstellungen des Amtes zur Umgestaltung und Neukonzeption des Stadtparks Lehe im Hauke-Haien- Konferenzsaal in der “theo”, Lutherstr. 7, vorstellen.

Dennis R. Kramer – Vorsitzender